CORONA-INFOS

Was dürfen Unternehmen derzeit und was nicht?

 

News 15.11.2021 - Rote Ampel in Bayern

Seit dem 09.11.2021 gelten in Freistaat Bayern verschärfte Regeln für den Kontakt und die Zusammenkunft von Personen. Dies gilt insbesondere auch für die Arbeitsbereiche, die bisher hier deutlich verschont davon waren. 

3G am Arbeitsplatz

Bei Betrieben mit mehr als 10 Mitarbeitern inkl. Inhaber und sofern diese während ihrer Arbeitszeit Kontakt zu anderen Personen haben können, dürfen diese Zutritt zu geschlossenen Räumen nur durch Nachweis (3G) erhalten. 

Ausnahme: Handel und ÖPNV
Nach herrschender Meinung sind die Kosten für Tests der nicht geimpften ArbN durch den Arbeitgeber zu bezahlen, da dieser gem. Corona-ArbeitsschutzVO verpflichtet ist zwei Tests je Woche zu stellen – gültig bis 24.11.2021. Die IG-Metall geht davon aus, dass die Kosten der Tests nicht den ArbN auferlegt werden dürfen, ebenso wenig wie die auf das Testen verwendete Zeit.

https://www.igmetall-bayern.de/uploads/media/20211109_10_50_Corona_FAQ__Rote_Ampel_November_Bayern.pdf 

Seit gestern sind die Tests auch wieder kostenfrei zu erhalten laut Aussage des Gesundheitsministers Spahn.


2G flächendeckend in Bayern

Ab Dienstag, den 16.11.2021 gilt flächendeckend 2G wo bisher 3G galt. Insbesondere auch für den Bereich Gastronomie und Hotellerie.Ausnahme:-Für körpernahe Dienstleistungen gilt 3G plus (PCR-Test).-Für medizinische u. therapeutische Dienstleistungen keine Einschränkung.-3G am Arbeitsplatz

Maskenpflicht FFP2

Ab Dienstag, den 16.11.2021 gilt auch in 3G plus und 2G-Bereichen Maskenpflicht. Da seit kurzem wieder die FFP2-Maskenpflicht gültig ist, genügt hier eine medizinische Maske nicht! 

Ausnahme: Dort wo die Abstandsregeln eingehalten werden können und in der Gastronomie am Platz gilt keine Maskenpflicht.

 

Was gilt für Betriebe - ein Handlungsleitfaden des Staatsministerium für Gesundheit:

Handlungsleitfaden für bayerische Betriebe zur Handhabung von 3G (bayern.de)

Regelübersicht des bay. Staatsministeriums für Gesundheit

 


Wir hoffen wir konnten Ihnen etwas Durchblick im Dschungel der Vorschriften verschaffen. Jedoch wird dies mit Sicherheit nicht die letzte einschneidende Änderung sein. Vermutlich wird es nach der Ministerpräsidentenkonferenz diesen Donnerstag weitere Änderungen geben. Wir halten Sie auf dem Laufenden.
Quellen:

https://www.gesetze-bayern.de/Content/Document/BayIfSMV_14-17a 

https://www.bayern.de/bericht-aus-der-kabinettssitzung-vom-15-november-2021/?seite=2453

 

News 31.08.2021 - 14. BayInfSMV tritt am 02.09.2021 in Kraft

Auf der heutigen Kabinettssitzung wurde einstimmig die 14. Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung beschlossen. Hierin ergeben sich seit Beginn der Pandemie die Abkehr von der bisherigen 7-Tage-Inzidenz, diese gilt nur noch mit dem Wert 35 aufgrund des Ministerpräsidentenbeschluss für die Einführung der 3-G-Regel.

AUFHEBUNGEN:

  • Wegfall der FFP2-Maskenpflicht, medizinische Maske ist der neue Maskenstandard
  • Allgemeine Kontaktbeschränkungen entfallen ersatzlos
  • Keine Maskenpflicht unter freiem Himmel – Ausnahme Veranstaltungen ab 1.000 Pers.
  • Wegfall Personenobergrenzen für private u. öffentliche Veranstaltungen
  • Wegfall der coronabedingten Sperrstunde (bisher 1 h).
  • Wegfall der bisherigen quadratmetermäßigen Kunden- u. Besucherbeschränkungen für Handel, Dienstleistungen und Freizeiteinrichtungen

Mehr lesen Sie auf unserer Seite hier

 
News 22.08.2021 - Ab Montag, den 23.08.2021 gilt die 3G-Regel
Vielleicht haben Sie es schon mitbekommen, Klaus Holetschek hat es am Freitag verkündet:
Ab Montag, den 23.08.2021 gilt in Bayern aufgrund einer 7-Tage-Inzidenz von 35 oder mehr die sogenannte durch die Ministerpräsidentenkonferenz beschlossene 3-G-Regel. Hiermit wird der Zutritt nur noch für Genesene, Geimpfte oder Getestete in folgenden Bereichen möglich sein:
  • die Teilnahme an Veranstaltungen in geschlossenen Räumen (z. B. öffentliche und private Veranstaltungen i. S. d. § 7   der 13. BayIfSMV, Sport- und Kulturveranstaltungen)- den Zugang zur Innengastronomie
  • die Inanspruchnahme körpernaher Dienstleistungen in geschlossenen Räumen (z.B. Friseur, Kosmetik, usw)
  • Zugang zu geschlossenen Räumen von bestimmten Freizeiteinrichtungen
  • Sportausübungen in geschlossenen Räumen (z.B. Fitnessstudio usw.)
  • Besuch von Krankenhäusern 
  • Beherbergungen: hier gilt ein Testnachweiserfordernis bei Ankunft sowie zusätzlich alle weiteren 72 Stunden.

Dies bedeutet für Sie als Anbieter obiger Leistungen:

Sie müssen bei Überschreiten des Inzidenzwertes von 35 den Zugang entsprechend kontrollieren und überwachen.Wir gehen davon aus, das am Montag eine Änderung der BayIfSMV mit detaillierteren Ausführungen beschlossen wird.

➡️ Quelle StMGP:https://www.stmgp.bayern.de/presse/holetschek-am-montag-treten-neue-corona-regeln-in-kraft-bayerns-gesundheitsminister-ruf

 

News 28.07.2021 - Neue Beschlüsse vom 27.07.2021
Am 27. Juli 2021 hat der Bayerische Ministerrat unter anderem über die Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie beraten. Unter anderem wurden, nach dem Urteil des VGH und der damit verbundenen Aufhebung der Schließung von Bars und Kneipen, für den Betrieb von reinen Schankwirtschaften in geschlossenen Räumen folgende besonderen Vorgaben beschlossen: Die Bedienung muss am Tisch erfolgen, Abgabe und Verzehr von Getränken an der Theke oder am Tresen sind nicht zulässig. Auch hinsichtlich der Maßnahmen in Schulen wurden neue Regelungen beschlossen: In den ersten Unterrichtswochen nach dem Schulstart im September 2021 gilt als besondere Schutzmaßnahme an den bayerischen Schulen eine inzidenzunabhängige Maskenpflicht auch nach Einnahme des Sitz- bzw. Arbeitsplatzes.
 
News 20.07.2021 - Überbrückungshilfe III Plus

Unterstützung für Selbständige, Unternehmen, Künstler und Kreative

Mit der Überbrückungshilfe III Plus und der Neustarthilfe plus will die Bundesregierung Soloselbstständige, Unternehmen, Künstler und Kreative weiter finanziell unterstützen und für einen Neustart rüsten. Die Neustarthilfe verlängert und erhöht sich von bis zu 1.250 Euro pro Monat für den Zeitraum von Januar bis Juni 2021 als Neustarthilfe plus auf bis zu 1.500 Euro pro Monat für den Zeitraum von Juli bis September 2021. Für den gesamten Förderzeitraum von Januar bis September 2021 können Soloselbstständige somit bis zu 12.000 Euro bekommen. Zusammenfassende Informationen der Bundesregierung finden Sie hier:

➡️ Hilfen für Unternehmen und Selbständige

➡️ Unterstützung für Künstler und Kreative

 
News 30.06.2021 - Informationen für Arbeitnehmer
Die Corona-Pandemie wirkt sich massiv auf den Arbeitsmarkt aus. Die Bundesregierung hat verschiedene Maßnahmen getroffen, um die Folgen für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer abzufedern. Hier finden Sie die wichtigsten Fragen und Antworten
 
News 29.06.2021 - Weitere Erleichterungen durch den Bayerischen Ministerrat 
Am 29. Juni 2021 hat der Bayerische Ministerrat erneut über die Corona-Maßnahmen beraten. Die geltende 13. Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (IfSMV) wird bis einschließlich 28. Juli 2021 verlängert. Ab dem 1. Juli 2021 gelten dabei einige Änderungen. Die wichtigsten Punkte: Gastronomie bis 1 Uhr Nachts, Tagungen und Kongresse unter freiem Himmel, keine Maskenpflicht mehr am Platz in Schulen bei Inzidenz unter 25, bis 1.500 Zuschauer bei Sportveranstaltungen. Hier finden Sie den Bericht aus der Kabinettssitzung vom 29. Juni 2021

 
News 04.05.2021 - Verlängerung des BayIfSMV bis 06. Juni 2021
Die wichtigsten Informationen:
  • Vollständig Geimpfte und Genesene werden negativ getesteten Personen gleich gestellt. Dies gilt für Zusammenkünfte, allgemeine Kontaktbeschränkungen, die Ausgangssperre, die Quarantäneverpflichtungen und dem Sport.
  • Körpernahe Dienstleistungen: Alle bisher noch geschlossenen körpernahen Dienstleistungen werden in Gebieten mit einer 7-Tage-Inzidenz unter 100 den heute bereits geöffneten Friseuren und Fußpflegern gleich gestellt. Hier gilt also ebenfalls FFP2-Pflicht und Hygienekonzepte usw.)
  • Außengastro, Kino, Sport:Außengastro, Kino, Sport: Bei einer Inzidenz unter 100 bzw. unter 50 können Öffnungen der Außengastro (bis 22 Uhr) und Erleichterungen für Kino, Theater, Opernhäuser und Sport zugelassen werden.
  • Grundschulstufe: 1. bis 3. Grundschulstufe sowie 5. und 6. Klasse der Förderschule wird bei einer Inzidenz unter 165 wieder in Präsenz oder 2. Wechselunterricht statt finden.
  • Touristische Angebote ab 21. Mai 2021: Bei einer Inzidenz unter 100 dürfen Hotels, Ferienwohnungen und Campingplätze wieder für touristische Reisen öffnen. Bei Anreise ist ein negativer Test (PCR, Schnelltest usw.) nachzuweisen und dieser ist alle 48h zu aktualisieren.
  • Weiterführende Schulen ab 07. Juni 2021:Weiterführende Schulen werden ab einer Inzidenz unter 165 den Unterricht wieder in Präsenz bzw. als Wechselunterricht durchführen.

Alle Informationen finden Sie auch unter:Alle Informationen finden Sie auch unter:https://www.bayern.de/bericht-aus-der-kabinettssitzung-vom-04-05-2021/?seite=2453

 
News 20.04.2021 - die Bundesnotbremse kommt!
 
FAQ´s zur Bundesnotbremse finden Sie unter - Fragen und Antworten zum 4. Bevölkerungsschutzgesetz
 
FAQ´s zur bayerischen Corona-Verordnung - Fragen und Antworten Stand 26.04.2021
 
Es gelten die seit 08.03.2021 gültigen Voraussetzungen für den Einzelhandel. 
Inzidenz unter 50:
Öffnung mit 1 Kunde je 10qm für die ersten 800qm Verkaufsfläche, sowie 1 Kunde je 20qm für den übersteigenden Teil.
Kontaktfreier Sport in Gruppen bis 10 Personen im Außenbereich oder auf Außensportanlagen
 
Inzidenz über 50 und unter 100:
Öffnung mit Klick & Meet, 1 Kunde je 40qm Verkaufsfläche mit vorheriger Terminvereinbarung und Kontaktnachverfolgung.
Individualsport mit max. 5 Personen aus 2 Haushalten sowie Sport mit bis zu 20 Kindern bis 14 Jahren im Außenbereich oder auf Außensportanlagen.
 
Inzidenz über 100 und unter 150:
Öffnung mit Klick & Meet und negativem Schnelltest (24h) oder PCR-Test (48h), 1 Kunde je 40qm Verkaufsfläche mit vorheriger Terminvereinbarung und Kontaktnachverfolgung.
Individualsport mit max. 2 Personen.
 
News 17.01.2021 - FFP2 Maskenpflicht
 
News 06.01.2021 - Erweiterung des LockDowns in Bayern bis 31.01.2021. 
Welche Geschäfte dürfen im #Lockdown offen halten? Was ist mit click-and collect? Was passiert mit Mischbetrieben?
Die #FAQs zur #Corona-Krise beantworten diese Fragen: http://stmgp.bayern.de/.../faq_corona_krise_und....
Das Wichtigste vorab:
 

➡️ Ab 18.01.2021 gilt in Bayern für den Einkauf, den ÖPNV, die Wochenmärkte, sowie bei Ärtzen und Therapeuten (z.B. Physio) FFP2-Masenkpflicht

➡️ Sogenanntes click-and-collect, also Onlinebestellung und Abholung im Laden, ist für geschlossene Geschäfte nicht möglich. Läden die geschlossen sind, dürfen aber bestellte Ware an die Kunden ausliefern. Neu ab 11.01.2021 - Click & Collect sowie Call & Collect (mit Abholung) ist in Bayern wieder erlaubt.

➡️ Handwerkerleistungen & Dienstleistungen außerhalb des Ladengeschäfts bzw. beim Kunden sind erlaubt. Ausnahme sind Leistungen, bei denen die Kunden berührt werden müssen.

➡️ Der Verkauf von Waren, die über das übliche Sortiment des jeweiligen Geschäfts hinausgehen, ist untersagt.

➡️ Mischbetriebe: Betriebe dürfen öffnen, wenn der Schwerpunkt im erlaubten Bereich liegt. Der Verkauf der übrigen Sortimente ist erlaubt. Liegt der Schwerpunkt im nicht-erlaubten Bereich, dürfen ausschließlich Waren des erlaubten Teils verkauft werden.

➡️ Sonderregelung für Großbetriebe: Für SB-Warenhäuser, Verbrauchermärkte und großflächige Drogeriemärkte gilt Mischbetriebsregelung nicht, wenn nicht-erlaubte Sortimente in gut abgrenzbaren Abteilungen angeboten werden. Das können bsp. eigene Stockwerke oder zusammenhängende Flächen sein. Diese Abteilungen sind zu schließen.

➡️ Ab 11.01.2021: Betriebskantinen müssen ebenso schließen - Ausnahme: Essen to go bleibt auch für Betriebskantinen weiterhin erlaubt.


 
 

Aktuelle Pressekonferenz des Bayerischen Staatsministeriums vom 06.01.2021

➡️ ab 11.01.2021 - Betriebskantinen müssen schließen - Ausnahme: Essen to go. 

➡️ ab 11.01.2021 - Click & Collect sowie Call & Collect (Anrufen/online Bestellen und Abholen) ist wieder erlaubt

➡️ ab 11.01.2021 - Kontaktbeschränkung auf eigenen HAushalt und eine weitere Person für den Privatbereich

➡️ ab 11.01.2021 - ab einem Inzidenzwert von 200 ist ein Radius von 15km um den Wohnort für touristische Ausflüge einzuhalten

➡️ Schulen und Kitas bleiben weiterhin geschlossen

➡️ Notbetreuung für Kinder ist möglich

➡️ Die Maßnahmen gelten vorerst bis 31.01.2021

Aktuelle Pressekonferenz des Bayerischen Staatsministeriums vom 14.12.2020

Weitere Einschränkungen:

➡️ Dienstleistungsbetriebe mit Kundenverkehr, bei denen eine körperliche Nähe zum Kunden unabdingbar ist, sind untersagt.

➡️ Bei Gastronomie und Imbisständen wird der Verzehr von Speisen u. Getränken vor Ort auch bei mitnahmefähigen Waren untersagt.

➡️ Alkohol im öffentlichen Raum bleibt untersagt.

➡️ Musikschulen und Fahrschulen dürfen nur noch online unterrichten.

➡️ auch die berufliche Aus-, Fort- und Weiterbildung darf ausschließlich online erfolgen.

➡️ auch Kindertagesstätten, Kindertagesbetreuung und -tagespflegestellen werden grundsätzlich geschlossen - Ausnahmen möglich!

➡️ Ausgangssperre ab 21 Uhr bis 5 Uhr - Ausnahme nur für unabdingbare Handlungen (medizinisch, beruflich, Betreuung, Versorgung von Tieren usw.). Mindestbußgeld 500 €.

➡️ Einstellung des schulischen Präsenzunterrichts bis mind. 10.01.2020

Sonstige Neuerungen:

➡️ Für Gewerbemieten und Pachten können entsprechende Vereinbarungen getroffen werden aufgrund fehlender Umsätze

➡️ Insolvenzantragspflicht soll auch im Januar 2021 ausgesetzt werden

➡️ Für die Schulklassen 1-6 ist bis 22.12.2020 eine Notbetreuung möglich

➡️  Abgabe und Lieferung von mitnahmefähigen Speisen und Getränken bleibt weiterhin zulässig.

➡️ Liefer- und Abholdienste sind für den Einzelhandel weiterhin möglich - ab 11.01.2021 auch wieder Click & Collect

➡️ Keine weiteren Betriebsverbote für Handwerk

➡️ (Betriebs-)Kantinen bleiben geöffnet - neu ab 11.01.2021: auch diese müssen geschlossen werden - Ausnahme Essen to go.

 

 

Aktuelle Meldungen zum Beschluss vom 13.12.2020

Die Bundesregierung hat heute am 13.12.2020 in Zusammenarbeit mit den Ministerpräsidenten der Länder mit der heutigen Telefonkonferenz einen einschneidenden Beschluss erlassen. So werden nach aktueller Beschlusslage der gesamte Einzelhandel geschlossen. Folgende Geschäfte dürfen weiterhin offen bleiben:

  • Einzelhandel für Lebensmittel
  • Wochenmärkte für Lebensmittel
  • Direktvermarkter von Lebensmitteln
  • Abhol- und Lieferdienste
  • Getränkemärkte
  • Reformhäuser
  • Babyfachmärkte
  • Apotheken
  • Sanitätshäuser
  • Drogerien
  • Optiker
  • Hörgeräteakustiker
  • Tankstellen
  • Kfz-Werkstätten
  • Fahrradwerkstätten
  • Banken und Sparkassen
  • Poststellen
  • Reinigungen und Waschsalons
  • Zeitungsverkauf
  • Tierbedarfsmärkte
  • Futtermittelmärkte
  • Weihnachtsbaumverkauf
  • Großhandel

Der Verkauf von Non-Food-Produkten im Lebensmitteleinzelhandel, die nicht dem täglichen Bedarf zuzuordnen sind, kann ebenfalls eingeschränkt werden. Der Verkauf von Pyrotechnik vor Silvester wird generell verboten. Schließen müssen auch:

  • Friseursalons
  • Kosmetikstudios (sind in Bayern sowieso schon geschlossen)
  • Massagepraxen (sind in Bayern sowieso schon geschlossen)
  • Tattoo-Studios (sind in Bayern sowieso schon geschlossen)
  • und ähnliche Betriebe mit körperlicher Nähe

Offen bleiben Betriebe für medizinisch notwendige Behandlungen wie Physio-, Ergo und Logotherapien, sowie Podologie/Fußpflege.

 

ACHTUNG:
Bitte bedenken, die endgültige Verordnung für Bayern tritt erst am 16.12.2020 in Kraft und ist zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht veröffentlicht. Die Veröffentlichung wird voraussichtlich am Dienstag, den 15.12.2020 nach der Aussprache im bayerischen Landtag erfolgen.

 

 link icon  Beschluss der Bundesregierung vom 13.12.2020 

 

 

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