Neustarthilfe - ÜH III

Neustarthilfe für Soloselbständige

22.01.2021 - Update
 

Das Bundesfinanzministerium und das Bundeswirtschaftsministerium haben die besondere Unterstützung für Soloselbstständige im Rahmen der Überbrückungshilfe III aufgestockt. Die „Neustarthilfe für Soloselbständige“ trägt der besonderen Situation von Soloselbständigen, vor allem Künstler*innen und Kulturschaffenden Rechnung und gewährt diesen eine einmalige Betriebskostenpauschale, die nun bis zu 7.500 Euro betragen kann (bisher waren bis zu 5.000 Euro vorgesehen). Die Beantragung der Neustarthilfe kann anstelle der Beantragung der Fixkostenhilfe im Rahmen der Überbrückungshilfe III beantragt werden.

Ausgestaltung Neustarthilfe

Die Neustarthilfe richtet sich an Soloselbstständige, die im Rahmen der Überbrückungshilfe III keine Fixkosten geltend machen oder geltend machen können, aber dennoch Umsatzeinbußen hinnehmen müssen.

Die Unterstützung steht Soloselbstständigen zu, die ihr Einkommen im Jahr 2019 zu mindestens 51 Prozent aus ihrer selbstständigen Tätigkeit erzielt haben.

Neu ist, dass die Förderung jetzt auch sogenannten unständig Beschäftigten zustehen soll. Damit soll insbesondere Schauspieler*innen, die häufig sowohl Einkommen aus selbstständiger Tätigkeit als auch aus unständiger Beschäftigung beziehen, geholfen werden. Einkünfte aus unständiger Beschäftigung werden insoweit den Umsätzen aus Soloselbstständigkeit gleichgestellt.

Die Neustarthilfe wird als volle Betriebskostenpauschale gewährt, wenn der Umsatz der oder des Soloselbständigen während der sechsmonatigen Laufzeit Januar 2021 bis Juni 2021 im Vergleich zu einem sechsmonatigen Referenzumsatz 2019 um 60 Prozent oder mehr zurückgegangen ist.

Die Betriebskostenpauschale ist aufgrund ihrer Zweckbindung nicht auf Leistungen der Grundsicherung und ähnlicher Leistungen anzurechnen.

Sie soll als Vorschuss ausgezahlt werden, auch wenn die konkreten Umsatzeinbußen während der Laufzeit Januar 2021 bis Juni 2021 bei Antragstellung noch nicht feststehen. Für den Fall, dass die Umsatzeinbußen geringer als erwartet ausfallen, ist die Vorschusszahlung anteilig zurückzuzahlen.

Berechnung der Höhe der Neustarthilfe

Die genaue Höhe der Neustarthilfe richtet sich nach dem Referenzumsatz des Jahres 2019. Um den Referenzumsatz 2019 zu bestimmen, wird der durchschnittliche monatliche Umsatz des Jahres 2019 zugrunde gelegt (Referenzmonatsumsatz). Der Referenzumsatz ist das Sechsfache dieses Referenzmonatsumsatzes und beträgt somit im Regelfall 50 Prozent des Gesamtumsatzes in 2019. Die Betriebskostenpauschale beträgt einmalig 50 Prozent des Referenzumsatzes, maximal aber 7.500 Euro.

Rechenbeispiele:

Jahresumsatz 2019 Referenzumsatz Neustarthilfe (max. 50 Prozent)
ab 30.000 Euro 15.000 Euro 7.500 Euro (Maximum)
20.000 Euro 10.000 Euro 5.000 Euro
10.000 Euro 5.000 Euro 2.500 Euro
5.000 Euro 2.500 Euro 1.250 Euro

Mögliche Rückzahlung

Sollte während der Laufzeit – anders als zunächst erwartet – der Umsatz bei über 40 Prozent des sechsmonatigen Referenzumsatzes liegen, sind die Vorschusszahlungen anteilig zurückzuzahlen, so dass in Summe der erzielte Umsatz und die Förderung 90 Prozent des Referenzumsatzes nicht überschreiten.

So können beispielsweise bei einem tatsächlichen Umsatz von 60 Prozent des Referenzumsatzes im Betrachtungszeitraum 30 Prozent des Referenzumsatzes als Förderung behalten werden, die Differenz zur ausgezahlten Förderung (20 Prozent) ist zurückzuzahlen. Liegt der erzielte Umsatz bei 90 Prozent oder mehr, so ist die Neustarthilfe vollständig zurückzuzahlen. Wenn die so errechnete Rückzahlung unterhalb einer Schwelle von 250 Euro liegt, ist keine Rückzahlung erforderlich.

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